Wilkommen

Gemeinderatssitzung am 16.07.2019

Am Dienstag, 16. Juli 2019, findet um 19:30 Uhr im Gemeindesaal, Hauptstraße 19, EG, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 18. Juni 2019;

2. Bauanträge;

a) Peter Lechner, Erdmannsdorf 1, 84432 Hohenpolding
Neubau eines 3 Familienhauses mit Übernachtungszimmer und Carport
Fl.Nr. 2025/2, Gemarkung Hohenpolding

b) Martin Bayerstorfer, Kleinaign 1, 84432 Hohenpolding
Ersatzbau eines landwirtschaftlichen Wirtschaftsgebäudes – Tektur
Fl.Nr. 486 und 489, Gemarkung Sulding

3. Sachstand – Neubau Gemeinschaftshaus in Hohenpolding;

4. Beratung und Beschlussfassung über zusätzliche Urnen im gemeindlichen Friedhof;

5. Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes.

Gemeinderatssitzung am 18.06.2019

Am Dienstag, 18. Juni 2019, findet um 19:30 Uhr im Gemeindesaal, Hauptstraße 19, EG, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

1.    Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 14. Mai 2019;
2.     Bauanträge;
3.    Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung 2018 und Feststellung der
       Jahresrechnung 2018 sowie Entlastung zur Jahresrechnung 2018
       (gemäß Art. 102 und 103 GO) – Rechenschaftsbericht 2018;
4.    Finanz-Zwischenbericht 2019;
5.    Neubau Gemeinschaftshaus Hohenpolding – Untersuchungsbericht
       über mögliche Schadstoffe im alten Pfarrhof Hohenpolding (Abbruch);
6.    Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes.

Anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung am 14. Mai 2019

Am Dienstag, 14. Mai 2019, findet um 19:30 Uhr im Gemeindesaal, Hauptstraße 19, EG, eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung:

  1.   Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 16. April 2019;
  2.   Bauanträge allgemein;
  3.   Bebauungsplan Klausenberg 2 –Erweiterung-
       Aufstellungsbeschluß
  4.  Anfragen, Bekanntgaben und Verschiedenes.

Anschließend nichtöffentliche Gemeinderatssitzung.

Bebauungsplan Klausenberg II - Erweiterung

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Bekanntmachung Außenbereichssatzung Voglstädt

Gemeinde Hohenpolding;
„Außenbereichssatzung Voglstädt“

Die Gemeinde Hohenpolding hat mit Beschluss vom 12. März 2019 die „Außenbereichssatzung Voglstädt“ als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit gemäß § 10 Abs. 3 des Baugesetzbuches (BauGB) ortsüblich bekannt gemacht. Mit dieser Bekanntmachung tritt die „Außenbereichssatzung Voglstädt“ in Kraft. Jedermann kann die Satzung mit der Begründung sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, bei der Verwaltungsgemeinschaft Steinkirchen, Zimmer-Nr. 32, Am Kirchberg 2, 84439 Steinkirchen; Öffnungszeiten: Montag – Freitag von 8:00 – 12:00 Uhr, Dienstag von 14:00 – 16:00 Uhr und Donnerstag von 14:00 – 18:00 Uhr einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.


Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Abs. 1 BauGB wird hingewiesen.

Unbeachtlich werden demnach

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis der Satzung und des Flächennutzungsplans und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind; der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen. Außerdem wird auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach den §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird. Ein Antrag nach § 47 VwGO ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Steinkirchen, 26.03.2019

gez.
Heribert Niedermaier
Erster Bürgermeister
Gemeinde Hohenpolding

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